CDU Gemeindeverband Sandhausen

Baumaßnahmen an Verwaltungsgebäuden
Sanierungen in allen Schulen
Sanierungen in den Sport/Festhallen und Vereinshäusern
Sanierungen in den Kindergärten
Sanierungen im Lehrschwimmbad
Straßenbau, Verkehrsverbesserung, Straßenbeleuchtung, Parkraum (Verkehrsgutachten)
Hochwasserschutz
Kanalarbeiten
Erweiterung Waldfriedhof
Ausbau S-Bahn Bahnsteige

11.12.2011, 14:15 Uhr
Jahresabschlussbericht Haushalt 2010 Positiver Abschluss und keine Kreditaufnahme Mit einem blauen Auge davon gekommen. So könnte man die Abschlussrechung 2010 beschreiben. Bei der Planung im Jahr 2009 war man noch, geprägt von der Wirtschaftskrise in 2008, davon ausgegangen, dass eine Kreditaufnahme und Negativzuführung in den Vermögenshaushalt notwendig wird. Kein Mensch konnte voraus sehen, dass sich die wirtschaftliche Lage doch noch so stabilisiert. Wir hängen überwiegend am Tropf der Schlüsselzuweisungen und des Finanzausgleiches, so dass wir alle Schwankungen zwar zeitversetzt aber dennoch hautnah miterleben. Es gibt keine Konstanz in den Einnahmen, was es schwierig macht eine mittelfristige Planung vorzunehmen. Grundstückerlöse, die eine Bilanz immer wieder schönigen, tun ihr übriges dazu, ein positives Ergebnis zu erhalten. Vernünftige Ausgabepolitik notwendiger denn je Daher sind wir von der CDU nach wie vor der Auffassung, dass eine vernünftige Ausgabenpolitik wichtig ist, um eine zukunftsgerichtete Planung zu ermöglichen. Wir sollten das Geld erst ausgeben, wenn wir es erwirtschaftet haben oder wenn es zum Erhalt der Infrastruktur oder Lebensqualität unbedingt notwendig ist. So wie auch im Jahre 2010. Erneuerungen der Rohrnetze, Investitionen in die Gebäudesanierung und Straßenerhalt prägten die Ausgabenseite. Hier holen uns Versäumnisse in der Vergangenheit ein. Das muss uns eine Warnung sein für künftige Planungen. Eine kontinuierliche Wartung und Erneuerung der Infrastruktur in Sandhausen ist immens wichtig, um nicht in Notfall da zu stehen und keine Geld mehr für Reparaturen zu haben. Solche Beispiele sehen wir jeden Tag in den Medien. Es ist uns gelungen unsere Freiwilligkeitsleistungen zu erhalten. Die Vereinszuschüsse blieben genauso stabil wie auch der Erhalt der Fußballplätze und Hallen für die Vereine.

27.09.2011, 07:06 Uhr
Finanzzwischenbericht der Gemeinde Sandhausen Halbjahresbilanz der Verwaltung gibt Entwarnung bei den Finanzen In Sandhausen ist es üblich auch ohne gesetzlichen Auftrag im Halbjahr einen Zwischenbericht über die finanziellen Rahmenbedingungen der Gemeinde zu erstellen. Dieses Vorgehen ermöglicht es dem Gemeinderat festzustellen, ob die Planungen, die schon mehrere Monate zurück liegen auch den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen. Nur so hat der Gemeinderat auch die Möglichkeit, im weiteren Verlauf bei Einnahmen und Ausgaben steuernd einzugreifen. Trotz der positiven Darstellung im Finanzbericht muss man den vorgelegten Zahlen auch kritisch gegenüber treten. Es ist noch keine Entwarnung zu vermelden. Zwar wird sich aus einer negativen Zuführungsrate eine positive ergeben, aber die Gründe dafür sind nicht nachhaltig genug, als dass wir uns zurück lehnen könnten. Auch wenn dies von der einen oder anderen Seite anders gesehen wird.

03.07.2011, 12:32 Uhr
Ruftaxi in Sandhausen Der ÖPNV liegt der CDU-Fraktion ganz besonders am Herzen. Bereits mit der Installation des S-Bahnzubringers (Ortsbus) erfolgte ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der Ortsbus hat sich seitdem zu einer kleinen Erfolgsstory entwickelt. Die Fahrgastzahlen steigen jährlich bis heute auf fast 500 Fahrgäste täglich. Insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger, die täglich zur Arbeit oder in die Schule bzw. Uni fahren müssen, ist der S-Bahnzubringer nicht mehr weg zu denken. Ca. 1.600 Personen fahren jeden Tag in Richtung Heidelberg. Trotz dieses Erfolges ist es ein ständiges Anliegen der CDU-Fraktion das Angebot für den Ortsbus noch attraktiver zu gestalten, damit eine noch größere Auslastung erreicht werden kann. Hier sind noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft und die CDU wird hier am Ball bleiben (Stichwort Ticket zu vergünstigten Preisen). Die Erweiterung des Ruftaxis auf die Zeiten, in denen der Ortsbus nicht fährt, nämlich abends ab 20.00 Uhr und an Wochenenden, stellt eine natürliche Erweiterung des Angebots dar. So ist es dann möglich an einem Samstag oder Sonntag von den entlegeneren Gebieten in Sandhausen bequem an den S-Bahnhof zu gelangen. Auch die Rückkehr vom Einkauf in Heidelberg und Mannheim kann nunmehr so organisiert werden, dass bereits ein Taxi für den Heimweg bereit steht. Die Anzahl der Haltestellen wurde sinnvoll erweitert, so dass die Randgebiete gut zu erreichen sind.

03.07.2011, 12:32 Uhr

Bahnsteigverlängerung

Verlängerung der Bahnsteige auf dem Streckenabschnitt Heidelberg – Bruchsal mit weiterer Kostenbeteiligung der Gemeinde

Zunächst freut sich die CDU Fraktion darüber, dass die S-Bahn Rhein-Neckar eine Erfolgsgeschichte ist. Seit 2003 gewinnt sie Tag für Tag neue Kunden und durch eine gute Anbindung nach Heidelberg, Karlsruhe und Mannheim macht sie die Wohngemeinde Sandhausen attraktiver. Deshalb sind wir grundsätzlich dafür, die Kapazitäten der Bahn zu erhöhen, denn gerade in den Morgen- und Abend-stunden ist die S-Bahn regelrecht überfüllt. Dies wurde auch von den Verantwortlichen bei der Bahn erkannt und man plant die Verlängerung der Bahnsteige mit der Möglichkeit, dann eine sogenannte 3-fach Traktion (3 Zugwagen) zu fahren. Hierfür hatte der Gemeinderat bereits seine Zustimmung erteilt und Kosten in Höhe 92.144,- € allein für die Gemeinde Sandhausen genehmigt.

03.07.2011, 12:30 Uhr

Nahwärmeinsel in der Jahnstraße

Nahwärmeinsel Jahnstraße
Die AVR Energie prüft in Sandhausen die Errichtung einer Nahwärmeversorgung um bestehende Gebäude und Einrichtungen mit Heizwärme zu versorgen. Als möglicher Standort könnte ein Bau am Walter Reinhard Parkplatz in Frage kommen. Die erforderliche Heizwärme der Kunden soll durch eine zentrale Wärmeerzeugungsanlage produziert und über ein Nahwärmenetz zu den einzelnen Haushalten transportiert werden. Dabei steht eine energieeffiziente und umweltfreundliche Wärmeerzeugung im Vordergrund. Geplant ist daher eine Erzeugung der Wärme in Form von Kraft-Wärmekopplung und durch den Einsatz von Biomasse. Eine Form, die auch von dem Vertreter der KLIBA anlässlich seines Berichtes sehr positiv und zukunftsweisend bewertet wird. Aus diesem Grund steht die CDU-Fraktion diesem Vorhaben sehr positiv gegenüber. Wichtig waren für die Fraktion folgende Punkte:

Es besteht kein Anschlusszwang nach Errichtung des Blockheizkraftwerkes
Eine Dreiteilung der Wärmeerzeugung mit einer Grundlast über ein Blockheiz-Kraftwerk, mit einer Mittellastabsicherung über Holzpellets und einer Spitzen-Lastlösung über einen Erdgaskessel. sichert die Versorgung umweltverträglich über das Jahr hin weg.
Eine Verbesserung der CO² Bilanz um 500 Tonnen pro Jahr.

05.02.2011, 14:03 Uhr
Stellungnahme zum Haushalt 2011 Stellungnahme zum Haushaltsplan 2011 der CDU Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank Herr Elfner für die ausführliche Darstellung des Zahlenwerkes für den Haushalt 2011. Sie haben sehr detailliert in den beiden Haushalten auf die zur Verfügung stehenden Mittel und die Probleme hingewiesen. Aus diesem Grund werde ich in meiner Stellungnahme nicht mehr im Einzelnen darauf eingehen. Es war im letzten Jahr eine schwierige Haushaltssituation und sie wird sich in den Jahren 2011 und 2012 nicht weiter entspannen. Das liegt vor allem daran, dass die Schlüsselzuweisungen von Bund und Land erst zeitversetzt nach Sandhausen kommen. Auch sind sie in ihrer Höhe nicht immer treffsicher kalkulierbar. Daher war ja auch in den ersten Planungen noch ein Defizit von 1,2 Mio € im Verwaltungshaushalt auszugleichen, das sich dann Gott sei dank auf ca. 750.000 € vermindert hat. Immer noch ein Betrag, der uns Sorgen macht. Der Sparstrumpf im Vermögenshaushalt ist ebenfalls leer und garantiert bis 2012 lediglich noch die gesetzlich vorgeschriebene Mindesteinlage. Aus diesen Gründen war Handlungsbedarf angezeigt. Die CDU Fraktion hat diese Verantwortung angenommen.

22.12.2010, 09:52 Uhr
Stellungnahme zum Haushalt 2011 Stellungnahme zum Haushaltsplan 2011 Die Wirtschaftskrise hält Sandhausen immer noch in ihrem Griff. Obwohl die Konjunktur zwischenzeitlich brummt, reichen die voraussichtlichen Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen von Bund und Land nach Schätzung der Finanzfachleute nicht aus, die laufenden Kosten im Verwaltungshaushalt zu decken. Schlimmer noch: Sollte sich das Verhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben in den nächsten Jahren nicht ändern, sprich verbessern, droht sogar bis zum Jahr 2012 ein Rücklagebestand knapp über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindesteinlage von 500.000,- €. Ein Ausgleich des Defizits über Kredite ist im Verwaltungshaushalt nicht zulässig. Damit könnte plötzlich ein Finanzsicherungsverfahren einhergehen, bei dem das Regierungspräsidium die Kontrolle über die Finanzen in Sandhausen übernimmt. Nun ist guter Rat teuer. Wir alle wissen, dass die Lebenshaltungskosten in den letzten Jahren immer wieder gestiegen sind. Die Kosten für die Energieversorgung haben dabei eine außerordentliche große Rolle gespielt. Wir mussten schon die Kindergartengebühren und die Betreuungskosten erhöhen. Das ist uns nicht leicht gefallen. Aber es gibt Grundsätze für die Einnahmebeschaffung nach § 78 GemO. Demnach gelten die folgenden Einnahmequellen als zulässig: 1. Sonstige Einnahmen: Finanzzuweisungen, Anteile an den Gemeinschaftssteuern, Mieten, Pachten, Zinsen etc. 2. Gebühren und Entgelte für Leistungen soweit geboten und vertretbar 3. Eigene Steuern 4. Eine Kreditaufnahme ist nur zulässig, wenn die unter 1 bis 3 genannten Einnahmearten nicht ausreichen. Außerdem nur für Investitionen. Die Gemeindeordnung schreibt auch vor in welcher Rangfolge Einnahmen zu beschaffen sind: „Für Leistungen der Gemeinden sind also grundsätzlich spezielle Entgelte zu erheben. Erst danach nennt § 78 II GemO die eigenen Steuern. Das bedeutet, dass eine Gemeinde eigene Steuern nur insoweit erheben darf, als die vorrangigen „sonstigen“ Einnahmen und angemessene Entgelte zur Deckung des Finanzbedarfs nicht ausreichen.Anhaltspunkte für die Beurteilung der Angemessenheit von Steuersätzen und Entgelten sind die statistischen Durchschnittswerte, .....“ Vereinfacht ausgedrückt heisst das nichts anderes, als dass die Gemeinde dafür sorgen muss, dass sie ihre Leistungen in Form von Gebühren vergütet erhält. Danach sind Steuern zu erheben, um die Handlungsfähigkeit einer Gemeinde sicher zustellen.

25.10.2010, 22:54 Uhr

Jahrsabrechnung für das Jahr 2009

Wohlfühlgemeinde trotz Finanzkrise erhalten

Die Feststellung der Jahresendrechnung dient zur Kontrolle und Prüfung, ob der Haushaltsplan des vergangenen Jahres in der Planung und Durchführung ohne große Abweichungen in den Ansätzen realisiert wurde.

Die Jahresrechnung ist auch ein Spiegelbild der finanziellen Situation der Gemeinde über :

deren Mussausgaben,
der Freiwilligkeitsleistungen und
deren Investitionen.

Es bleibt festzuhalten, dass die Gemeinde trotz rückläufiger Einnahmen alle Bezuschussungen und Freiwilligkeitsleistungen in vollem Umfang aufrecht erhalten konnte. Die vorbildliche Ausstattung aller Kindergärten, sowie der Schulen, der Bibliothek und die Zuwendungen an die Vereine und Kirchengemeinden zeugen davon. Gemeindeverwaltung und Gemeinderat bringen damit ihre Verantwortung gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern in Sandhausen zum Ausdruck.

Bei der Entnahe aus der allgemeinen Rücklage waren zunächst 1,7 Mio eingeplant. Es kamen aber aufgrund von geringeren Einnahmen und Mehrinvestitionen bei den Baumaßnahmen zu einer höheren Entnahme um 456.000,-€.

Bei den Ausgaben des Vermögenshaushaltes waren uns jedoch die Investitionen in die energetischen Baumaßnahmen der öffentlichen Gebäude wichtig. Dadurch entstehen nachhaltige Verbesserungen für unser Klima und finanzielle Einsparungen in den kommenden Jahren.

Die derzeitige Rücklage beträgt 2,7 Mio. Das klingt viel, ist aber in großen Teilen zweckgebunden, so dass die freie Finanzmasse für kommende Maßnahmen immer geringer wird. Die pro Kopfverschuldung liegt bei 16,58 €, ein hervorragender Wert gegenüber dem Landesdurchschnitt von 345,- €

Durch eine umsichtige und in die Zukunft gerichtete Vorgehensweise bei der Beurteilung von künftigen Investitionen gemäß unseres Leitspruches „Notwendig, Machbar, Wünschenswert“, ist es trotz Finanzkrise gelungen, den Haushalt 2009 ohne Fremdmittel zu finanzieren.

Kein Säugling, kein Kind, kein Jugendlicher und auch kein Erwachsener musste in diesem Jahr auf die hohen Standards in den öffentlichen Einrichtungen deren Versorgung und Angeboten verzichten.

Es stellt sich jedoch zwangsläufig die Frage, ob dies in den kommenden Jahren aufrecht erhalten werden kann. Wir können nur festhalten, dass die CDU Fraktion auch für die nächsten Haushalte verantwortungsbewusst für alle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten Entscheidungen treffen wird

04.09.2010, 15:15 Uhr
Leserbrief zum Artikel: Hat das Vereinshaus eine Zukunft? mit Überraschung habe ich Ihren Artikel über die Zukunft des Vereinshauses in Sandhausen und die Äußerungen des Liederkranzvorsitzenden Frieder Flory gelesen. Frieder Flory ist Mitglied im Gemeinderat und im Finanzausschuss. Er kennt die finanzielle Situation in Sandhausen ganz genau und weiß um die finanziellen Prognosen der kommenden Jahre, vor allem um das drohende Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben. Wichtige Erhaltungsmaßnahmen bei Kanalisation und im Straßenbau stehen an. Kosten in Millionenhöhe kommen auf die Gemeinde zu. Bereits für das Jahr 2010 wurde vom Gemeinderat eine Ermächtigung zur Kreditaufnahme erteilt, um die laufenden Geschäfte erfüllen zu können. Auf Antrag der CDU Fraktion ist daher auch zum Thema Vereinsheim eine Prüfung durch die Gemeindeverwaltung vorgenommen worden, welche Alternativen (Neubau oder Renovierung) welche Kosten nach sich ziehen. Das Ergebnis war gleich und gleichzeitig erschreckend. Es kostet die Gemeinde 2 Mio. Euro. Daraufhin wurde eine gemeinsame Empfehlung an die Gemeindeverwaltung erteilt, übrigens mit Frieder Flory, die sinngemäß folgendes aussagt: Die Gemeinde prüft die Alternativen einer adäquaten Unterbringung für die im Vereinshaus ansässigen Vereine. Eine endgültige Entscheidung über das künftige weitere Vorgehen ist noch zu treffen. Bürgermeister Kletti hat die Vereine in einem persönlichen Schreiben ausführlich über diese Vorgehensweise informiert. Die jetzige Kampagne von Frieder Flory ist somit wider besseren Wissens aufgesetzt. Alleine schon die Prüfung von Möglichkeiten wird zu einem stillen Vorwurf umgewertet. Hier wird er seiner Verantwortung als Gemeinderat gegenüber den restlichen 14.000 Einwohner von Sandhausen nicht gerecht. Der Blick als Vorsitzender eines Gesangsvereins greift zu kurz. Es kann nicht sein, dass im Gemeinderat empfohlen wird, sorgfältige Prüfungen zu Alternativen für die Vereine durchführen zu lassen und gleichzeitig so zu tun, als ob Sandhausen im Geld schwimmt. Noch können wir die Freiwilligkeitsleistungen, das hohe Niveau an Kinderbetreuung, Schülerhort und Ausstattungsumfang an Schulen und Kindergärten halten. Dies ist u.a. auch einer sach- und kostenorientierten Vorgehensweise der CDU Fraktion zu verdanken. Ob dies bei einem solchen Vorgehen, wie es von Frieder Flory jetzt propagiert wird, auch in Zukunft haltbar wäre, halte ich für unwahrscheinlich. Auf keinen Fall wollen wir uns eine Verschuldung auf Kosten späterer Generationen durch überhastete Entscheidungen vorwerfen lassen. Hier gilt es kühlen Kopf zu bewahren und nach Abwägung und Prüfung aller Möglichkeiten eine für alle Bürgerinnen und Bürgern von Sandhausen tragfähige und finanzierbare Entscheidung zu treffen. Robert Hoffmann Sandhausen, 31.08.2010