Europa im Blickpunkt

Am vergangenen Freitag fand in der Festhalle in Sandhausen eine Mitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes Rhein-Neckar statt, um die Delegierten des Kreisverbandes für die Bezirks- und Landesvertreterversammlung zu wählen, die dann wiederum die Kandidaten für die im Mai/Juni 2024 stattfindende Europawahl bestimmen.

Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte freute sich, etwa 120 Mitglieder aus dem Rhein-Neckar-Kreis begrüßen zu können, darunter die ehemalige Europa-Abgeordnete Diemut R. Theato, Mitglied des Europäischen Parlaments von 1987-2004, den Europaabgeordneten Daniel Caspary, unsere Landtagsabgeordnete Christiane Staab sowie den Hausherrn der Festhalle, Bürgermeister Hakan Günes. In seiner Rede betonte er die Wichtigkeit der Europawahl, werden dort doch wichtige und die Zukunft von uns allen bestimmende Entscheidungen getroffen. So z. B. das Verbrenner-Aus ab dem Jahr 2035, das mit einer starken EVP-Fraktion im Europäischen Parlament keine Mehrheit bekommen hätte. Die 800.000 Menschen, die in Deutschland in der Automobilbranche beschäftigt sind, sind uns nicht egal, so Schütte. Grundsätzlich sei es wichtig, auch bei der Europawahl sein Wahlrecht zu nutzen. Jede Stimme, die für die CDU in Baden-Württemberg abgegeben wird, erhöht die Chance auf zusätzliche Vertreter aus unserem Bundesland.

Rede von Daniel Caspary MdEP

Nach Abschluss der beiden Wahlgänge und während der Auszählung der Stimmen richtete sich der Europaabgeordnete Daniel Caspary, der seit 2017 auch Vorsitzender der deutschen CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament ist, mit einer eindringlichen Rede an die Versammlung. Auch er kritisierte die getroffene Entscheidung für das Verbrenner-Aus und sieht dadurch den Industriestandort Deutschland und Europa gefährdet. Einzig auf den Elektroantrieb zu setzen, halten wir für einen Irrweg.

Selbstverständlich widmete er sich in seiner halbstündigen Rede auch dem Angriff Russlands auf die Ukraine. Hier schloss er sich ganz dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron an, der unmissverständlich gesagt hat, die Ukraine muss unterstützt werden, damit sie diesen Krieg gewinnt. Weiter ging Caspary auf das Thema Handelsabkommen ein, welches eine herausragende Bedeutung für Europa habe. 

Großes Lob spendete er auch der Präsidentin der EU-Kommission: „Ursula von der Leyen macht wirklich einen guten Job, sie bringt Europa voran und hält es auch zusammen. Auch mit Blick auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine steht sie felsenfest für die Stabilität Europas – und war übrigens schon viermal in Kiew.“

Grußwort von Bürgermeister Hakan Günes

In seinem Grußwort informierte Bürgermeister Hakan Günes die CDU-Mitglieder über unsere Gemeinde und den Haushaltsplan 2023: „Zum ersten Mal wird das Gesamthaushaltsvolumen die 50 Millionen-Euro-Marke überschreiten.“ Der Rathauschef abschließend: „Und sollten Sie zukünftig wieder in unserer Festhalle tagen, dann wird diese noch viel schöner sein, denn Sanierungsarbeiten stehen an.“

Peter Hampel